Wunsch: Produktbereich Umwelt und Nachhaltigkeit

Wegen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen fand die Verabschiedung des Kalletaler Haushalts am 25. März 2021 ohne die üblichen Haushaltsreden statt. Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Florian Schön ist hier nachzulesen.

Meine Damen und Herren,

die Corona-Pandemie stellt uns alle nun im zweiten Jahr vor große Herausforderungen. Die positiven Jahresergebnisse der letzten Jahre werden sich voraussichtlich nicht wiederholen lassen. Die Isolierung der Belastungen in der Nebenrechnung trägt dazu bei, ein positives Ergebnis auszuweisen und einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Dies ist erfreulich und ich danke den Mitarbeitern der Kämmerei für die geleistete Arbeit.

Trotz der Coronakrise dürfen wir die weiterhin existierenden, schwerwiegenden Probleme nicht aus den Augen verlieren, wenn wir nicht die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen in Kauf nehmen wollen. Das Jahr 2020 war das wärmste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen im Jahr 1881. Klima- und Artenschutz sind Themen, die auch auf kommunaler Ebene behandelt werden müssen. Es ergeben sich in diesem Bereich Potentiale, die durchaus zur Steigerung der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger beitragen können. Zu nennen ist hier der Ausbau des Radwegenetzes, den wir nachdrücklich unterstützen. Insbesondere der Lückenschluss an der B238 ist von großer Bedeutung. Perspektivisch wünschen wir die Fortschreibung der Stelle der Klimamanagerin über 2022 hinaus. Dadurch würde die Gemeinde ein Zeichen setzen, dass Sie die Herausforderung des Klimaschutzes ernst nimmt.

Sehr am Herzen liegt uns Grünen das geplante Walderlebniszentrum Heidelbeck. Dieses Projekt im Bereich Umweltbildung böte die Möglichkeit Kinder für die Themen Umwelt und Naturschutz zu sensibilisieren. Die im Haushalt als Ziel genannte Intensivierung der Kooperation mit den Schulen begrüßen wir.

Wir unterstützen nachdrücklich die Erweiterung des Naturschutzgebietes Aberg- Herrengraben in Varenholz. Sie bietet eine einmalige Gelegenheit zur Entwicklung einer natürlichen Auenlandschaft, die an der Weser kaum noch vorzufinden ist. Das Regionale- Projekt „Erlebnisraum Weserlandschaft“ bietet hier die Möglichkeit, Gewässer naturnah zu entwickeln, die Menschen mit einzubeziehen und der regionalen Entwicklung einen Anstoß zu geben.

Für die kommenden Haushaltsjahre wünschen wir uns die Ausweisung eines eigenen Produktbereichs Umwelt und Nachhaltigkeit im Haushaltsplan. Die geplanten Maßnahmen in diesem Bereich sowie die zur Umsetzung eingestellten Haushaltsmittel könnten hier gebündelt und übersichtlich dargestellt werden.

Die Folgen internationaler Entwicklungen wie Bürgerkriegen, Naturkatastrophen, Hungersnöten sowie allgemeiner Armut und Perspektivlosigkeit machen nicht an den europäischen Außengrenzen halt. Auch die Gemeinde Kalletal hat in den Jahren seit 2015 Geflüchtete aufgenommen. Ihre Unterstützung bei der Integration und dem Aufbau einer Lebensperspektive durch die vielen engagierten Ehrenamtler bedarf professioneller Unterstützung. Daher begrüßt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Ausschreibung der Sozialarbeiterstelle für die Unterstützung von Asylbewerbern und die damit verbundene Erhöhung des Haushaltsansatzes auf 60.500 € für das Jahr 2021.

Dringenden Handlungsbedarf hat die Organisationsuntersuchung des Bauhofs durch die Gemeindeprüfungsanstalt aufgezeigt. Die rot-grüne Koalition hatte am 16. März beantragt Mittel für die Ausstattung mit mobilen Endgeräten und die Fortbildung der Mitarbeiter in den Haushalt einzustellen und im Fachausschuss über die Umsetzung der Empfehlungen der GPA zu informieren. Auch die CDU-Fraktion hat mittlerweile einen Antrag eingereicht und auf den Handlungsbedarf hingewiesen.

Der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN liegt des Weiteren der Erhalt und die Attraktivität des Freibades Hohenhausen am Herzen. Bereits im März 2019 hatte der Ausschuss für Planen und Bauen auf grünen Antrag beschlossen die Verwaltung mit der Untersuchung zu beauftragen, wie eine konstante Wassertemperatur von 24°C erreicht werden kann. Ende 2020 fasste der Rat auf Antrag der CDU-Fraktion, einstimmig den Beschluss einen Antrag auf Förderung einer Zusatzheizung für das Freibad zu stellen. Die Entscheidung über den Antrag steht noch aus. Des Weiteren beantragt die Koalition die Übernahme der Kosten für Schwimmkurse Kalletaler Kinder bis Ende des Grundschulalters, um den durch die Schließung der Hallenbäder und dem eingeschränkten Badebetrieb der letzten Freibadsaison entstandenen Bedarf aufzufangen. Ziel ist es einen „Nichtschwimmer-Jahrgang“ zu verhindern. Unser Ziel als Grüne ist es das Freibad auch unter den Umständen der finanziellen Folgen der Coronapandemie unbedingt in den kommenden Jahren als attraktiven Ort der Freizeitgestaltung zu erhalten.

Abschließend möchte ich dem Bürgermeister, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung sowie den Ratskolleginnen und -kollegen für die gute und vertrauensvolle Arbeit der vergangenen Monate danken.