Unsere Stellungnahme zu den Themen Bezahlkarte und Hundesteuersatzung.
Die Landesregierung NRW hat am 05.03.2026 die Ausschreibung eREGIONALE 2033 veröffentlicht – einen Experimentierraum für ein Labor regionaler Zukunftspolitik.
Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen zum
Weltfrauentag 2026
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Grundsatzbeschluss zum „Bauturbo“ beantragt, um eine einheitliche und transparente Anwendung in der Gemeinde sicherzustellen. Ziel ist es, planungsrechtliche Vorgaben zu wahren und eine klimagerechte sowie sozial verträgliche Entwicklung zu gewährleisten.
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NRW News- “Ein olympisches Sommermärchen ist möglich”Zu den Bürgerentscheiden für eine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele KölnRheinRuhr sagt Tim Achtermeyer, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen: „Gestern war ein großer Tag für unsere Demokratie: So viele Menschen wie noch nie haben in Nordrhein-Westfalen direkt über ein wichtiges Zukunftsthema entschieden. Das klare Ergebnis ist eine starke Mehrheit für eine Bewerbung...
- “Das ist ein guter Tag für unsere Kinder und ihre Zukunft”Die Landesregierung hat eine von Kinder- und Familienministerin Verena Schäffer vorgelegte Formulierungshilfe zur Änderung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zum Kinderbildungsgesetz beschlossen. Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen, sagt dazu: “Mit den Änderungen macht Verena Schäffer die Kita-Betreuung besser und verlässlicher. Mehr Geld für Sprachbildung, zusätzliche Unterstützung durch das Kita-Helfer:innen-Programm und mehr Betreuungszeit durch...
- Unser Auftrag: Eine Schule, die trägt. Beschluss des Landesvorstandes vom 27.03.2026 Wir wollen eine Schulzeit, an die man gern zurückdenkt. Denn Schule soll Freude machen, ein Ort sein, in dem Freundschaften genauso wachsen wie Wissen, Fähigkeiten und Kreativität. An vielen Schulen in Nordrhein-Westfalen passiert genau das. Engagierte Lehrer*innen, Schüler*innen und Eltern entwickeln ihre Schule gemeinsam genau zu solchen Orten. Ihnen gebührt...
- Der Kohleausstieg in NRW wird RealitätDer Anteil von Kohle an der Stromeinspeisung in Nordrhein-Westfalen ist, laut statistischem Landesamt, im Jahr 2024 auf ein Rekordtief gesunken. Der Anteil von Kohlestrom ist demnach im Vergleich zum Jahr 2018 um knapp 23 Prozentpunkte zurückgegangen. Mit jedem Tag sinkt die Abhängigkeit Nordrhein-Westfalens vom Kohlestrom. Die neuen Zahlen zeigen: Der Kohleausstieg in NRW wird Realität. Wir...
- NRW schützt Menschen besser vor DiskriminierungDiskriminierung ist für viele Menschen Alltag – und sie nimmt zu. Das Netzwerk für Antidiskriminierungsarbeit (ada) registrierte im Jahr 2024 mehr als 1.000 Fälle. Das ist ein Anstieg um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Besonders häufig wurden rassistische Fälle erfasst; aber auch andere Diskriminierungsformen wie Sexismus, Queerfeindlichkeit und Antisemitismus haben stark zugenommen. Zwar gibt...
- NRW-Landesregierung sorgt für Verlässlichkeit und Stabilität in KitasDer Fachkräftemangel ist in vielen gesellschaftlichen Bereichen Realität und seine Auswirkungen deutlich spürbar, auch in die Kitas. Viele erfahrene Erzieher*innen gehen in Rente, zu wenige Junge kommen nach. Gleichzeitig haben sich die Anforderungen an die frühkindliche Bildung in den letzten Jahren verändert: Einerseits sind Kinder immer jünger und verbringen immer mehr Zeit in den Einrichtungen....
- Schutz vor sexueller Belästigung – analog und digitalDeutschlands Gesetze schützen im EU-Vergleich am schlechtesten vor sexueller Belästigung! Zu diesem Ergebnis kommt die Antidiskriminierungsstelle des Bundes in einem im Februar veröffentlichten Gutachten. Trotzdem tut die aktuelle Bundesregierung viel zu wenig, um Frauen besser zu schützen. Unsere Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hingegen liefert: Ende 2025 hat der Bundesrat auf Initiative von Nordrhein-Westfalen einen Gesetzentwurf beschlossen,...
- Für eine Bahn, die einfach funktioniertBeschluss des Landesvorstands am 21. März 2026. Die aktuell hohen Spritpreise zeigen jeden Tag aufs Neue, wie teuer uns die Abhängigkeit vom Auto zu stehen kommt. Wer es ernst meint mit Entlastung, braucht mehr als gute Worte: Wir brauchen eine Bahn, die eine gute Alternative zum Auto ist. Sie muss bezahlbar, verlässlich und alltagstauglich sein....
- NRW – Heartbeat of Europe. 5-Punkte-Strategie für ein starkes EuropaBeschluss des Landesparteirats am 22. März 2026. Die Welt ordnet sich neu. Der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, hat das kurze Fenster regelbasierter Weltpolitik abrupt geschlossen. Und während Trump Fakten schafft, bemitleidet sich Europa selbst und trauert der verlorenen Ordnung hinterher. Auch die Bundesregierung liefert bisher nicht mehr als Sonntagsreden über „europäische Souveränität“,...
- Care-Arbeit sichtbar machen – Unterstützung für pflegende Eltern und Alleinerziehende in NRWBeschluss des Landesparteirats am 22. März 2026. Pflege findet in Deutschland überwiegend zu Hause statt. Bundesweit werden rund 86 Prozent der pflegebedürftigen Menschen zu Hause versorgt, ein Großteil davon ausschließlich durch Angehörige, vornehmlich Familienmitglieder, aber auch Freund*innen, Nachbar*innen oder Personen aus dem sozialen Umfeld. Auch in Nordrhein-Westfalen tragen damit Familien die Hauptverantwortung für Pflege. Die...
- “Ein olympisches Sommermärchen ist möglich”